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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für ihre Online-Warenbestellung über diese Homepage gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen der Firma, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültiger Fassung. Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
§ 2 Vertragsabschluss
Unsere Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorgangs sind freibleibend und unverbindlich und stellen kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst mit Ihrer Bestellung geben sie ein bindendes Angebot ab, welches durch uns angenommen wird, sofern und soweit wir dem Angebot eine Bestellnummer zuteilen. Bis zu diesem Zeitpunkt haben wir insbesondere das Recht, von der Lieferung der angebotenen Ware im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit Abstand zu nehmen. Erst mit der Annahme entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.
§ 3 Wiederrufsrecht und Rückgaberecht
Wir gewähren Ihnen ein einmonatiges Widerrufsrecht zu nachfolgenden Bedingungen.
Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die von Ihnen bestellte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbstständig berufliche Tätigkeit verwendet werden soll.
Wiederrufsbelehrung
Recht zum Widerruf
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z.b. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an
Ramon Zeidler
August-Bebel-Strasse 49
03222 Lübbenau
E-Mail: Info@Gurkenladen.de
Folgen des Widerrufs
Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist.
Im übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Diese Sachen sind Versandfertig zu verpacken und zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von 50,00 € nicht übersteigt oder, wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder die vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 5 Lieferung
a. Vorbehaltlich der Verfügbarkeit und rechtzeitigen Selbstbelieferung werden wir für eine schnelle Auslieferung Sorge tragen.
b. Wir liefern ausschließlich an Lieferadressen innerhalb von Deutschland.
(Weitere Länder nur mit Absprache)
c. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen tragen wir
selbstverständlich die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
d. Wir liefern an die bei Auftragserteilung angegebene Anschrift.
e. Die Versendung der Ware erfolgt auf Gefahr des Verkäufers, erst mit Anlieferung der Bestellung geht die Gefahr für die bestellten Artikel auf den Käufer über.
f. Unverzüglich nach erhalt der Ware, (übergeben durch den Auslieferungsfahrer des DPD) muss die Ware auf Mängel wie Bruch und auf Vollständigkeit Ihrer Bestellung, im beisein des Auslieferungsfahrers des DPD kontrolliert werden, da sonst keinerlei Beanstandungen auf die genannten Punkte akezeptiert werden können.
§6 Fälligkeit, Zahlung und Versandkosten
a. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich etwaiger Versandkosten.
b. Der Kaufpreis ist nach der Bestellung auf das angegebene Konto zu überweisen.
Unmittelbar nach Eingang des Betrages wird die Bestellte Ware versandt. Die Rechnung liegt in der Umverpackung der Ware bei.
§7 Versandkosten
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten.
§8 Mängelansprüche und Schadenersatz
a. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
b. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten
Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimenterneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und Ausstattungen der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderung für Sie zumutbar sind.
c. Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, werden wir in angemessener Zeit Nacherfüllen, d.h. entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen. Ist die von Ihnen gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, sind wir berechtigt, in der anderen Form nachzuerfüllen. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch uns getragen. Gelingt uns die Nacherfüllung nicht, so haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises.
d. Auf unsere Ware gewähren wir ein gesetzliches Gewährleistungsrecht von 24 Monaten. Der Kunde hat, wenn er Unternehmer ist, die Ware umgehend nach dem Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit zu überprüfen und Abweichungen und Transportschäden innerhalb kürzester Zeit bei uns zu melden. Erfolgt die Meldung nicht rechtzeitig, gilt die Ware als genehmigt.
Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl zunächst die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung). Bei vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie darüber hinaus das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder des Rücktrittes vom Vertrag und Ansprüche auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn diese nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist.
e. Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware.
f. Die Kosten für die Rücksendung im Falle eines Mangels sind von uns zu tragen.
g. Für andere als durch Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungshilfen (z.B. dem Zustelldienst) beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Sämtliche Hinweise auf den Verpackungen und Beilagen sind zu beachten. Für davon abweichende Anwendung und/oder Handhabung wird keine Haftung übernommen.
§9 Datennutzung
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilt personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummern) vertraulich gemäß den Bestimmungen des Bundesdatengesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes. Die für die Auftragsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Auftragsausführung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Im weiteren behalten wir es uns vor, Ihre Daten in zulässiger Weise zu eigenen Werbezwecken zu nutzen.
§10 Schlussbestimmungen
a. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN- Übereinkommens über Verträge über den Internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
Die Bestimmung des Punktes 10.a. lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seines gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn er und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrages erforderliche Rechtshandlung in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthalts vorgenommen hat.
c. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftformerfordernisses.
d. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Lübbenau oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach unserer Wahl, soweit der Kaufmann ein Kunde im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Gleiches gilt, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seines Wohnsitz im Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
e. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im übrigen nicht berührt.
Stand: Februar 2008
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